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"Das Leben des Brian" am Karfreitag nur ausnahmsweise

Religionskritiker dürfen sich am Karfreitag nicht pauschal über Gesetze hinwegsetzen und den Monty-Python-Film "Das Leben des Brian" zeigen. Will eine "konfessionsfreie" Initiative den als "nicht feiertagsfrei" eingestuften Film an einem stillen Feiertag zeigen, ist ihr ein vorheriger Antrag für eine Ausnahmegenehmigung zuzumuten, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss entschied. (AZ: 1 BvR 1489/16)

Anderenfalls müsse mit einem Ordnungsgeld gerechnet werden. Damit verwarfen die Karlsruher Richter die Verfassungsbeschwerde eines Mitglieds der Bochumer Initiative "Religionsfrei im Revier" als unzulässig verwarfen. Die Initiative hatte den Film der britischen Komikertruppe Monty Python an jedem Karfreitag seit 2013 aufgeführt.

In dem Film wird Brian zum selben Zeitpunkt und am selben Ort wie Jesus geboren, später gegen seinen Willen als Messias verehrt und schließlich gekreuzigt. Die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) hat den Film als "nicht feiertagsfrei" eingestuft. Damit darf die Satire an Feiertagen wie Karfreitag nicht ohne weiteres gezeigt werden.

In Nordrhein-Westfalen kann eine Ausnahmegenehmigung erteilt werden, die der Beschwerdeführer aber nicht beantragt hatte. Nachdem die Stadt Bochum das Verfahren wegen der Filmvorführung im Jahr 2013 noch eingestellt hatte, verhängte sie ein Jahr später ein Bußgeld in Höhe von 300 Euro.

Damit sah der Veranstalter seine Grundrechte verletzt. Es stelle eine Ungleichbehandlung dar, wenn Nicht-Christen an einem für Christen stillen Feiertag nicht kollektiv fröhlich sein dürften. Der Staat sei zur Neutralität verpflichtet und dürfe Religionen nicht bevorzugen.

Das Bundesverfassungsgericht hielt die Verfassungsbeschwerde dagegen für unzulässig und unzureichend begründet. Der Beschwerdeführer hätte erst die rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen müssen, entschieden die Karlsruher Richter. So habe er es unterlassen, eine Ausnahmegenehmigung zu beantragen. Bei einer Ablehnung hätte er vor das Verwaltungsgericht ziehen können. Die Ausnahmegenehmigung hätte aus Sicht der Karlsruher Richter gute Chancen gehabt, da keine konkreten Auswirkungen auf das Karfreitags-Gedenken zu befürchten gewesen seien.