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Caritas beantragt neue Pflege-Mindestlohn-Kommission

Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter im Deutschen Caritasverband haben beim Bundesarbeitsministerium die Einrichtung einer neuen Pflege-Mindestlohn-Kommission beantragt. Beide Tarifpartner sähen die Notwendigkeit, eine nahtlose Anschlussregelung zu finden, da der Mindestlohn in der Pflege Ende 2014 ausläuft.

Bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen seien beim Thema Mindestlohn "Spannungen zu erwarten" vermuten die Caritas-Experten. Unabhängig davon, ob die neue Regierung einen allgemeinen Mindestlohn einführe oder nicht, müsse aber der Mindestlohn in der Pflege verbindlich festgeschrieben werden, erklärte der Sprecher der Arbeitnehmerseite, Thomas Schwendele. Auch die Caritas-Arbeitgeberseite drängt auf verbindliche Regelung bis Ende 2014.

Die Kirchen und ihre Wohlfahrtsverbände handeln ihre Tarifverträge im eigenständigen kirchlichen Arbeitsrecht in Kommissionen aus, die jeweils paritätisch mit Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern besetzt sind. Da die kirchlichen Arbeitgeber in der Pflege eine große Rolle spielen, kann ein bundesweiter Mindestlohn nur von einem Gremium erarbeitet werden, in dem die Kirchen neben den Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden mitverhandeln können.

Eine entsprechend zusammengesetzte achtköpfige Kommission hatte den Mindestlohn in der Pflege ausgehandelt, der im August 2010 eingeführt worden war. Er wurde seitdem zweimal erhöht und beträgt gegenwärtig acht Euro Stundenlohn im Osten und neun Euro im Westen Deutschlands. Die Untergrenze gilt gleichermaßen für stationäre wie ambulante Pflegeeinrichtungen und -anbieter.