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Bedford-Strohm zu Asylkompromiss: Entscheidend ist Konsequenz für Betroffene

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, hat die Einigung der Koalition beim Familiennachzug für Minderjährige grundsätzlich begrüßt. Wenn es im Ergebnis dazu führe, dass auch Eltern nachziehen dürfen, sei er dankbar für diese Lösung, sagte er am Donnerstag in Berlin. Entscheidend sei, was die Regelung für die betroffenen Menschen bedeute.

"Gerade dann, wenn Menschen besonders verletzlich sind, ist es nicht zu rechtfertigen, dass solche Fragen in parteipolitischen Streitigkeiten oder Gesichtswahrungsdiskursen untergehen", sagte der bayerische Landesbischof. Die Koalition hatte sich darauf geeinigt, den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte für zwei Jahre auszusetzen. Zuletzt war aber erneut ein Streit über die Frage entbrannt, ob das auch Minderjährige betreffen soll.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) einigten sich nun darauf, Minderjährige nicht grundsätzlich von der Regelung auszunehmen, in Härtefällen den Elternnachzug aber zu gestatten. Der katholische Berliner Erzbischof, Heiner Koch, sagte, ihm wäre eine Regelung lieber gewesen, die den Familiennachzug bei Minderjährigen grundsätzlich gestattet und in Ausnahmen nicht. "Wenn man Familien zerreißt, verhindert man Integration", sagte er.

Beide Kirchen hatten wiederholt deutlich gemacht, Einschränkungen des Familiennachzugs bei Flüchtlingen abzulehnen. Wie viele Minderjährige davon betroffen sein könnten, ist unklar. Bisherige Schätzungen gehen von geringen Fallzahlen aus, weil die Regelung nur Asylsuchende mit subsidiärem Schutz betrifft, nicht aber anerkannte Flüchtlinge.