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Bedford-Strohm rechtfertigt Stellungnahme zur großen Koalition

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, hat seine Äußerungen zum Ende der Koalitionsverhandlungen und den anstehenden Mitgliederentscheid bei der SPD verteidigt. Auf die Kritik einzelner Theologen, die die Erklärung als problematische Vermischung von persönlicher Stellungnahme und "kirchenamtlicher Verlautbarung" werteten, antwortete Bedford-Strohm am Dienstag bei Facebook: "Meine persönlichen Einschätzungen zu dieser Frage habe ich bewusst nicht in meinem Facebook-Post geschrieben." Ihm sei es darum gegangen, "den Stellenwert des ethischen Kriteriums der Verantwortung hervorzuheben".

Die Einigung von Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag hatte Bedford-Strohm auf seiner persönlichen Facebook-Seite am vergangenen Mittwoch begrüßt. In seinem Statement schrieb er: "Alle, die nun über Annahme oder Ablehnung dieses Ergebnisses zu entscheiden haben, müssen gründlich abwägen, wie sie ihrer Verantwortung am besten gerecht werden können." Es sei Verantwortung gefragt. "Es geht nicht darum, wie man sich persönlich besser fühlt, sondern es geht darum, wie den Menschen, um die es geht, insbesondere den Schwächsten und Verletzlichsten, am besten geholfen ist", erklärte Bedford-Strohm.

Die Theologen Niklas Schleicher und Tobias Graßmann vom Netzwerk "Theologie in der Kirche", einem Zusammenschluss vor allem junger Theologen, kritisierten die Stellungnahme in einem Internetblog, weil sie diese als Aufforderung für ein Ja zur großen Koalition beim SPD-Mitgliederentscheid sehen. Der ist Voraussetzung für das Zustandekommen der Regierung.

Die Ablehnung der Koalition werde in die Nähe der Verantwortungslosigkeit gerückt, schreibt Schleicher: "So wird in einer vordergründigen Unparteilichkeit doch deutlich für eine Richtung argumentiert." Er kritisiert, dass die Stellungnahme über den offiziellen Account des bayerischen Landesbischofs und in einer Rhetorik, die "nicht zu unterschieden ist von geistlichen Worten eines Bischofs", verbreitet wurde.

Bedford-Strohm, der seine SPD-Mitgliedschaft derzeit ruhen lässt, widerspricht. Wenn jemand die Einschätzung habe, dass die große Koalition die Ränder stärke und damit die Lage der Verletzlichsten sich verschlechtern würde, könne das Grundlage für die Ablehnung der Koalition sein. Ausdrücklich begrüßte er die Debatte über seine Stellungnahme, über die am Dienstag die Tageszeitung "Die Welt" berichtete. Das gebe Gelegenheit, "mehr Klarheit darüber zu gewinnen, ob, wann und wie die Kirche sich zu politischen Vorgängen äußern sollte und welchen Stellenwert solche Äußerungen haben", schreibt der oberste Repräsentant der deutschen Protestanten.