Das nordrhein-westfälische Schulministerium hat die Schulen des Landes am Freitag per E-Mail vor Flugblättern der rechtspopulistischen Gruppen "pro Köln" und "pro NRW" gewarnt. Nach Erkenntnissen des Ministeriums wollen die Gruppierungen auf Schulhöfen Flugblätter verteilen, sowie einen 13-minütigen islamfeindlichen Film in einer Auflage von 10.000 Stück ausgeben. Laut Schulgesetz sei die Verteilung von schulfremden Druckschriften auf Schulhöfen verboten.Auf ihrer Homepage teilen "pro Köln" und "pro NRW" nach Ministeriumsangaben mit, sie hätten bereits an 60 Schulen in Nordrhein-Westfalen Flugblätter verteilt. Weitere sollten folgen. Beide Gruppen würden wegen Verdachts rechtsextremistischer Bestrebungen vom Verfassungsschutz beobachtet, hieß es. Die führenden Köpfe beider Gruppen seien größtenteils identisch.
Das Schulministerium warnte zudem vor E-Mails weiterer Rechtsextremisten, die unter anderem unter dem Namen "Neues Volk" an Schulen politische Informationswochen zu den Themen "Soziale Defizite" und "Politische Alternativen" anbieten. Dies sei in Niedersachsen bereits geschehen. "Falls Schulen in Nordrhein-Westfalen solche E-Mails erhalten, empfehlen wir, klar ablehnend zu antworten und die Polizei zu benachrichtigen", sagte Ministerin Barbara Sommer (CDU).
epd-West mag fri