Soziales
Grüne: Programm für Langzeitarbeitslose funktioniert nicht
Ministerium: Weniger, aber intensiv gefördert
Saarbrücken, Berlin (epd). Nach Ansicht der Opposition kann Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) bei der Förderung von Langzeitarbeitslosen kaum Erfolge vorweisen. Nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag) nehmen gegenwärtig 13.225 Menschen an einem 2015 gestarteten Programm teil, das für bis zu 33.000 Langzeitarbeitslose ausgelegt war. Das Blatt beruft sich auf Daten der Bundesagentur für Arbeit. Danach seien gegenwärtig nur 40 Prozent der möglichen Plätze besetzt.

Über das Programm sollen Langzeitarbeitslose einen festen Job finden. Der Arbeitgeber erhält einen Lohnkostenzuschuss von 75 Prozent, damit er sie einstellt. Im Laufe der Einarbeitung und Stabilisierung sinkt der Zuschuss je nach Förderbedarf.

Die Arbeitsmarktexpertin der Grünen, Brigitte Pothmer, warf Nahles vor, mit geschönten Zahlen zu dem Programm zu hantieren. In einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen sei statt von 40 von 79 Prozent genutzten Plätzen die Rede, erklärte Pothmer. Denn das Ministerium lege nicht die 2015 angekündigte Zahl von 33.000 Plätzen für Langzeitarbeitslose zugrunde, sondern lediglich die 22.717 Plätze, die von den Jobcentern tatsächlich angeboten werden.

Das Ministerium bestätigte auf Nachfrage, dass die Jobcenter mit der geringeren Zahl von 22.717 geförderten Arbeitsplätzen planten, obwohl das Programm ursprünglich für bis zu 33.000 Menschen aufgelegt worden war. Der Ressourcenaufwand sei größer als gedacht und die Abbruchquote niedriger als erwartet, erläuterte ein Sprecher. Ende Mai hätten 19.000 Langzeitarbeitslose eine solche, geförderte Beschäftigung aufgenommen. Die Jobcenter hätten somit sogar 84 Prozent der geplanten Teilnehmerzahl erreicht.

Brigitte Pothmer kritisierte, dass Sonderprogramme nicht nachhaltig wirkten. "Die Jobcenter und die Arbeitssuchenden brauchen flexible Instrumente für individuelle Strategien", sagte die Grünen-Politikerin. Dazu gehöre auch ein öffentlich geförderter Arbeitsmarkt für diejenigen, die keine realistische Perspektive auf einen regulären Job hätten. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist in den letzten Jahren auf knapp unter eine Million Menschen gesunken, das entspricht gut einem Drittel der Arbeitslosen insgesamt.

epd-West bas mih