Soziales
Bildungs- und Teilhabepaket kommt kaum bei Kindern an
Essen (epd). Das Bildungs- und Teilhabepaket kommt nach Berechnungen des Rats für Kulturelle Bildung kaum bei benachteiligten Kindern und Jugendlichen an. "Insgesamt liegen jährlich Beträge im dreistelligen Millionenbereich bundesweit brach", erklärte Sprecher Holger Noltze in Essen unter Verweis auf Daten der Bundesagentur für Arbeit, die der Rat ausgewertet hat. Allein in Nordrhein-Westfalen gingen jährlich rund 58 Millionen Euro der Bundesmittel für Kinder von Hartz-IV-Empfängern verloren. Noltze forderte die Bundesregierung auf, das Bildungs- und Teilhabepaket grundlegend zu reformieren.

Nach Angaben des Rats für kulturelle Bildung nehmen seit Jahren nicht einmal zehn Prozent der Kinder von Hartz-IV-Empfängern die Leistungen in Anspruch, mit denen sie etwa Mitgliedschaften in Sportvereinen oder Musikschulen sowie Schulmittagessen bezahlen können. So nutzten laut der Statistik der Arbeitsagentur in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2016 von den 526.410 anspruchsberechtigten unter 18-Jährigen nur 44.854 und damit 8,5 Prozent das Geld. Dazu kämen noch ungenutzte Mittel für Kinder aus Familien im Sozialhilfebezug und Flüchtlingskinder, erklärte Noltze.

Das Bildungs- und Teilhabepaket wurde 2011 von der Bundesregierung eingeführt, um Teilhabe für Kinder und Jugendliche zu gewährleisten, deren Eltern Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe, Kinderzuschlag, Wohngeld oder Asylbewerberleistungen beziehen.

Auffällig sei die unterschiedliche Nutzung der Leistungen ja nach Region, erklärte der Rat. So haben den Angaben nach einige NRW-Städte wie Hamm und Münster oder der Kreis Steinfurt Chipkarten zur Entbürokratisierung eingeführt. Dort liege die Quote für die Inanspruchnahme bei bis zu 50 Prozent, während sie in vielen NRW-Regionen nur vier bis fünf Prozent betrage. Auch Städte wie Stuttgart oder Oldenburg haben den Angaben nach Kartensysteme eingeführt. Die einheitlichen Karten für alle machten unkenntlich, ob ein Kind aus einer Familie im Leistungsbezug komme und verhinderten eine Stigmatisierung, hieß es.

Zwar seien solche Kartensysteme aufwendig und nicht der einzige Weg, sagte Noltze. "Ihre Einführung kostet Geld und datenschutzrechtliche Anstrengungen." Man müsse sich aber zugleich vor Augen führen, dass für das Bildungs- und Teilhabepaket nach Angaben des statistischen Bundesamts ohnehin jährlich 194,8 Millionen Euro an Bürokratiekosten anfielen.

Der Rat für kulturelle Bildung ist ein unabhängiges Beratergremium, das von mehreren Stiftungen initiiert wurde, darunter die Bertelsmann Stiftung, die Robert Bosch Stiftung und die Stiftung Mercator.