Ethik
Kritik an anderen Parteien nach AfD-Bürgermeisterwahl
Potsdam/Lebus (epd). Nach der Wahl des brandenburgischen AfD-Politikers Detlev Frye zum Bürgermeister von Lebus hat das märkische Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus die anderen Parteien scharf kritisiert. Mit das Erstaunlichste an dem Fall sei, dass der AfD-Mann der einzige Kandidat für das Amt gewesen sei, sagte die Geschäftsführerin des Aktionsbündnisses, Anna Spangenberg, dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Montag in Potsdam: "Da muss man sich nicht wundern, dass er auch gewählt wird."

Mit Frye wird erstmals in Brandenburg ein AfD-Politiker Bürgermeister. Frye wurde am Donnerstagabend von den Stadtverordneten von Lebus zunächst für eine Übergangszeit zum amtierenden ehrenamtlichen Bürgermeister gewählt, seine Amtsvorgängerin war zurückgetreten. Für den AfD-Mann stimmten nach Angaben des Amtes Lebus in geheimer Wahl elf Stadtverordnete, dagegen drei, Enthaltungen gab es nicht. Frye soll dabei auch Stimmen von Stadtverordneten anderer Parteien erhalten haben. Die eigentliche Bürgermeisterwahl soll im kommenden Februar stattfinden.

Es sei problematisch, dass sich in dem Fall in Ostbrandenburg offenbar niemand sonst habe vorstellen können, das Bürgermeisteramt zu übernehmen, sagte Spangenberg. Damit rücke auch erneut das Problem in den Blick, dass in ländlichen Regionen Brandenburgs und auch anderer Bundesländer die klassischen Parteien oft kaum noch präsent seien.

Auch in der Kommunalpolitik müsse "stärker diskutiert werden, für welche Inhalte die AfD steht", forderte Spangenberg. Dies sei insbesondere in Südbrandenburg wichtig, wo die AfD bei der Bundestagswahl zum Teil mehr als 30 Prozent der Stimmen bekam. Dort stehen in mehreren Landkreisen in den kommenden Monaten Landratswahlen an.

Gesellschaft und Politik müssten die Bürgermeisterwahl von Lebus "als Achtungszeichen begreifen, dass die AfD zunehmend das Image einer normalen Partei bekommt, was sie aber nicht ist", betonte Spangenberg. Das Land dürfe sich nicht einfach an die Wahlerfolge der AfD gewöhnen, betonte die Geschäftsführerin des Aktionsbündnisses: "Die AfD ist eine rechtspopulistische Partei, damit muss man sich auch in den Kommunen auseinandersetzen, und zwar nicht erst kurz vor den Landratswahlen."

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epd-Gespräch: Yvonne Jennerjahn