Ethik
Dresden ringt weiter um gemeinsames Auftreten gegen Nazi-Aufzüge
Menschenkette und zentrale Kundgebung zum Kriegsgedenken im Februar geplant
Dresden (epd). Dresden ringt weiter um ein gemeinsames Auftreten gegen die erneut geplanten Nazi-Großaufmärsche zum Kriegsgedenken im Februar 2012. Eine von der Stadt einberufene Arbeitsgruppe stellte am Donnerstag erste Ergebnisse vor. Sie soll einen Konsens im seit langem heftig umstrittenen Umgang mit den Nazi-Aufzügen finden. Demnach ist am 13. Februar wie in den vergangenen Jahren eine Menschenkette geplant.

Erstmals wollen Stadt, Parteien und Initiativen die Dresdner am 18. Februar zu einer zentralen Kundgebung versammeln, um ein deutliches Zeichen zu setzen. An beiden Tagen wird auch wieder mit sogenannten Trauermärschen Tausender Nazis gerechnet. Rechtsextremisten dürften das Kriegsgedenken nicht weiter umdeuten und missbrauchen, sagte Dresdens Erster Bürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Ob die Stadt ein gerichtliches Verbot der Umzüge anstrebe, wollte er nicht sagen.

Der Arbeitgruppe "13. Februar" gehören die Stadtratsfraktionen von Linkspartei bis CDU an sowie die Kirchen, die jüdische Gemeinde, der DGB, die Technische Universität und Vereine. Die Mitglieder seien sich in der Ablehnung von Nazis und Gewalt einig, sagte Moderator Frank Richter. Nicht mit am Tisch sitzt allerdings das Bündnis Dresden-Nazifrei. Es hatte im vergangenen Februar zu den massenhaften Blocken mehrerer Neonazi-Aufzüge aufgerufen.

Dabei kam es zu teilweise gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei. Bei der Bewertung von friedlichen Blockaden gebe es in der Arbeitsgruppe unterschiedliche Positionen, sagte Moderator Richter, der auch Direktor der Landeszentrale für politische Bildung ist. Außerdem bestehe keine völlige Einigkeit, ob die zentrale Kundgebung in "Hör- und Sichtweise" der Nazi-Aufzüge stattfinden solle. Persönlich lehne er friedliche Blockaden ab, respektiere aber jene, die sich daran aus "Gewissensgründen" beteiligten, sagte Richter.

Zu den Details der geplanten Veranstaltungen äußerte sich Richter noch nicht. Er verwies auf weitere Beratungen der Arbeitsgruppe am 23. November. Auch die Dresdner Kirchen wollen am 18. Februar ein Zeichen gegen Rechts setzen. Sie laden vielerorts zu Gebetsandachten, einem sogenannten "Bittgang für Frieden" und zu einem Kulturprogramm ein.

Neonazis versammeln sich seit Jahren um den Gedenktag der Dresdner Bombardierung am 13. Februar. Zuletzt wurden ihre genehmigten Aufzüge aber zwei Mal erfolgreich von Tausenden Gegendemonstranten blockiert. In Dresden gibt es seit Jahren Streit, wie den Rechtsextremisten begegnet werden soll. Gerade Konservative lehnen die unzulässigen Blocken ab und sprechen sich für eher stille Gedenkveranstaltungen aus. Vertreter der politischen Linken fordern hingegen ein offensives Auftreten gegen die Nazis.

epd ost zip jh