Umwelt
Berlin soll aufs Rad umsteigen
Verkehrssenat will den Straßenverkehr radikal umbauen
Berlin (epd). Weniger Autos, mehr öffentlicher Nahverkehr, mehr Fahrräder: Berlin will seine Verkehrsinfrastruktur radikal umbauen. Nach einem am Freitag vorgestellten Entwurf für ein neues Mobilitätsgesetz sollen künftig öffentlicher Nahverkehr (ÖPNV) und Radverkehr Vorrang vor den Autos haben. Damit werde das Verkehrssystem insgesamt gestärkt, sagte Berlins Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos). "Je mehr Menschen auf Bus, Bahn oder Fahrrad umsteigen können und wollen, desto schneller kommen auch die voran, die auf das Auto angewiesen bleiben."

Bis spätestens 2050 soll der motorisierte Verkehr in Berlin klimaneutral sein, die Zahl der schwer verletzten und getöteten Unfallopfer soll langfristig auf ein Minimum reduziert werden. Dafür sollen gefährliche Knotenpunkte umgestaltet und Radverkehrsanlagen an Hauptverkehrsstraßen entstehen.

Geplant ist laut Günther ein flächendeckendes und lückenloses Radverkehrsnetz. An allen Hauptverkehrsstraßen sollen Radwege oder -streifen entstehen, auf denen sich Radfahrer gegenseitig sicher überholen können. Dabei sollen die Anlagen so gestaltet werden, dass "unzulässiges Halten und Parken von Fahrzeugen unterbleibt", wie es heißt.

Um Pendlern das Umsteigen auf das Rad zu erleichtern, sollen zudem Fahrradautobahnen (Radschnellverbindungen) über größere Entfernungen gebaut werden, auf denen mit höherem Tempo gefahren werden kann. Die Nebenstraßen innerhalb des Radverkehrsnetzes sollen soweit wie möglich zu Fahrradstraßen werden, in denen motorisierter Durchgangsverkehr möglichst vermieden wird. Auch Baustellen sollen Radfahrer durch eine klarere Verkehrsführung künftig sicherer passieren können.

Zudem sollen bis 2025 weitere 100.000 Fahrradabstellanlagen in der Stadt errichtet werden. Für eine erste Umsetzung der Maßnahmen veranschlagt die Senatsverwaltung in dieser Legislaturperiode rund 200 Millionen Euro. Auch sollen dafür zusätzliche 50 bis 60 Stellen in der Verwaltung geschaffen werden.

Ein Teil des Radverkehrsnetzes soll dabei als Vorrangnetz definiert und damit prioritär ausgebaut werden, sagte die Verkehrsenatorin. Der Trend zum Rad wachse, entsprechend müsse die Verkehrsinfrastruktur angepasst werden. Sollte der Entwurf so durchkommen, soll das Mobilitätsgesetz zum 1. Januar 2018 in Kraft treten.

Vor dem Hintergrund des Dieselskandals sagte Günther, solange die Grenzwerte für die Stickoxidbelastung (NOx) überschritten werden, seien Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Berlin nicht vom Tisch. Derzeit lebten 26.000 Menschen in der Hauptstadt an Straßen, wo die NOx-Werte regelmäßig zu hoch sind. Das könne so nicht bleiben.

epd ost mg phi