Ethik
Sonderregelungen erlauben Ladenöffnung an Heiligabend
Unterschiedliche Regelungen bei Supermärkten
Hannover, Bremen (epd). Heiligabend fällt in diesem Jahr auf einen Sonntag - die Läden dürfen deshalb nur in Ausnahmefällen öffnen. In Niedersachsen bleiben am 24. Dezember etwa die Supermärkte und andere Geschäfte generell geschlossen, sagte eine Sprecherin des Sozialministeriums am Montag in Hannover dem epd: "Es ist ein ganz normaler Sonntag." Ein verkaufsoffener Sonntag an Heiligabend sei nicht zulässig, weil dies an Adventssonntagen nach dem Landesgesetz über die Ladenöffnungszeiten nicht möglich sei.

Etwas lockerer geht das Land Bremen damit um: Nach einer Verordnung dürfen Supermärkte hier von 10 bis 12 Uhr geöffnet sein. Die Erlaubnis gilt für "Verkaufsstellen, die überwiegend Lebens- oder Genussmittel feilhalten". Es bleibe abzuwarten, ob die Märkte für eine so kurze Zeit wirklich öffneten, sagte eine Sprecherin des Ressorts für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz auf epd-Anfrage.

Zudem gibt es in Niedersachsen und Bremen Sonderregelungen, nach denen einige Läden an Heiligabend öffnen dürfen. In beiden Ländern gilt dies für Apotheken und Tankstellen sowie Verkaufsstellen an Bahnhöfen und Flughäfen, die Kleinbedarf verkaufen. In Niedersachsen dürfen sie ganztägig öffnen, auch an Fährhäfen. Bremen begrenzt die Öffnung an Bahnhöfen und am Flughafen auf 17 Uhr.

Einige andere Geschäfte dürfen in beiden Bundesländern an Heiligabend bis 14 Uhr öffnen, und zwar drei Stunden lang. Dazu gehören Blumenläden, Bäckereien, Zeitschriftenläden und Hofläden für landwirtschaftliche Erzeugnisse. Das niedersächsische Ladenöffnungsgesetz spricht von Geschäften, die nach ihrer Größe und ihrem Sortiment auf den Verkauf von "täglichem Kleinbedarf" ausgerichtet sind.

Als "täglicher Kleinbedarf" gelten Backwaren, Zeitschriften, Blumen, Hygieneartikel, Fotomaterial und Andenken sowie Lebensmittel in kleinen Mengen und ausländische Geldsorten. In niedersächsischen Kur-, Erholungs- und Wallfahrtsorten ist der Verkauf bis 14 Uhr sogar für längstens acht Stunden erlaubt.

Nach dem Bremischen Ladenschlussgesetz dürfen auch ausdrücklich Verkaufsstellen von Weihnachtsbäumen an Heiligabend für drei Stunden bis 14 Uhr öffnen. Da die Ladenöffnungszeiten Ländersache sind, gibt es bundesweit unterschiedliche Regelungen.

Wie in Bremen dürfen nach einer epd-Umfrage auch in vielen anderen Bundesländern Supermärkte an Heiligabend für einige Stunden öffnen. Doch nicht alle wollen diese Erlaubnis nutzen. Die Discounter Aldi Süd und Aldi Nord teilten bereits mit, an Heiligabend nicht zu verkaufen. Penny wird nach eigenen Angaben die Filialen geschlossen lassen. Die selbstständigen Penny-Händler können über die Öffnungszeiten selbst entscheiden, ebenso die selbstständigen Markt-Betreiber von Rewe und Edeka. Lidl hat bisher keine Angaben gemacht. (6229/06.11.17)