Soziales
Integration ist ein Dauerlauf
Sommertagung des Politischen Clubs der Evangelischen Akademie Tutzing
Tutzing (epd). Die Integration der Flüchtlinge ist kein Sprint, sondern ein Dauerlauf. Mit diesem Bild beschrieb die Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Jutta Cordt, bei der Sommertagung des Politischen Clubs der Evangelischen Akademie Tutzing den Umfang der noch vorausliegenden Aufgaben für Politik und Gesellschaft. Auch der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sprach von einer "jahrelange Herausforderung".

Denn es müssten nicht nur hochqualifizierte Menschen in den Arbeitsmarkt geführt werden, sondern auch Menschen mit einem sehr geringen Bildungsgrad, sagte Herrmann. Außerdem ließen sich nicht Wohnungen für Tausende von Menschen über Nacht aus dem Boden stampfen. Dabei dürften die einheimische Bevölkerung und die Flüchtlinge nicht gegeneinander ausgespielt werden. Deshalb gelte das bayerische Wohnungsbauprogramm mit einem Volumen von insgesamt 2,6 Milliarden Euro auch für alle Menschen, die auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum sind, sagte der Minister bei der Wochenendtagung zum Thema "Was eigentlich heißt Integration?".

Ein wesentliches Prinzip des Rechtsstaates sei, dass verfolgte Menschen in Deutschland Aufnahme und Schutz finden, betonte Herrmann. Dazu gehöre dann aber auch, dass Menschen, die nicht als Asylberechtigte anerkannt werden, das Land auch wieder verlassen. Ansonsten könnte das Vertrauen der Menschen in den Rechtsstaat schwinden.

Die Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) sprach sich für ein Einwanderungsgesetz und ein eigenes Einwanderungs-Ministerium aus. Es würde die Integration erleichtern, wenn die vielen Regelungen in diesem Bereich in ein modernes, transparentes Einwanderungsgesetz gegossen werden könnten. Ein eigenes Ministerium hätte die Möglichkeit, Gesetzesvorschläge auf den Weg zu bringen. Bisher sei sie für eine Gesetzes-Initiative auf die Unterstützung eines anderen Ministeriums angewiesen, sagte die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration.

Die Dauer der Asylverfahren ist laut BAMF-Präsidentin Cordt deutlich zurückgegangen. Ein durchschnittliches Verfahren dauere inzwischen nur noch 1,4 Monate. Momentan seien 8.000 Mitarbeiter im BAMF tätig, davon 3.000 als Entscheider. Für die Asylverfahren von konvertierten Flüchtlingen brauche das Bundesamt mehr christliche Dolmetscher. Denn bei diesen Verfahren müssten die Übersetzer mit den Inhalten und den Fachbegriffen des christlichen Glaubens vertraut sein. Das Bundesamt könne nicht die Ernsthaftigkeit oder die inneren Beweggründe eines Flüchtlings für den Glaubensübertritt überprüfen und einschätzen. Deshalb sei die Grundlage der Asyl-Entscheidung, wie der Flüchtling seinen christlichen Glauben lebe und welche Gefahren ihm in seinem Herkunftsland drohen könnten, erläuterte Cordt.

Wie der bayerische Diakoniepräsident Michael Bammessel aus den praktischen Erfahrungen der kirchlichen Sozialarbeit berichtete, machten den Flüchtlingen vor allem die Probleme des Alltags, wie die Suche nach einer Wohnung und nach Arbeit, zu schaffen. Ein zunehmendes Problem sei auch die Miete, die von den Flüchtlingen für ihre Unterkunft in einem Heim gezahlt werden müsse, wenn sie eine Arbeit gefunden haben. Dadurch könnten für eine sechsköpfige Familie monatlich Kosten in Höhe von 1.200 Euro anfallen, was viele Familien überfordere. Die Schuldnerberatung werde daher für Flüchtlinge immer wichtiger. (00/1902/18.06.2017)

epd lbm as