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  CSU-Politiker Uhl kritisiert Integrationsgipfel

Berlin (epd). Das Ergebnis des Integrationsgipfels ist in der CSU auf
Kritik gestoßen. Ihm fehle das klare Bekenntnis zu Sanktionen für
Integrationsunwillige, sagte der innenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), dem in Berlin erscheinenden
«Tagesspiegel» (Sonntagsausgabe).

«Der Ausländer ist kein besserer Mensch als der Deutsche», betonte
Uhl zur Begründung. Darum müssten Sanktionen folgen, wenn er sich der
Integration verweigere. Als Beispiele nannte der CSU-Politiker die
Kürzung von Sozialleistungen oder Konsequenzen für den
Aufenthaltsstatus.

Wie zuvor schon Unionsfraktionschef Volker Kauder plädierte auch Uhl
für eine deutsche Leitkultur. Die Werte des Grundgesetzes müssten
«Vorrang haben vor anderen kulturellen Errungenschaften der Welt»,
sagte er. «Wenn man diese Werteordnung nicht ertragen kann, dann muss
man gehen», fügte er dem Blatt gegenüber hinzu. (08394/16.7.2006)





 
 

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