Inland
Medienanstalten beanstanden Gaming-Kanal "PietSmietTV"
LfM stuft auch zweiten Kanal "PietSmiet" als Rundfunk ein
Berlin (epd). Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Landesmedienanstalten hat den Online-Kanal "PietSmietTV" beanstandet. Das Angebot werde untersagt, wenn bis Ende April kein Zulassungsantrag vorliege, teilte die ZAK am 21. März in Berlin mit. Aus Sicht der Kommission erfüllt der Kanal die Kriterien, um als Rundfunkangebot zu gelten. "PietSmietTV" läuft auf der Plattform Twitch und zeigt überwiegend Gamer beim Spielen.

Der Kanal wird von der PietSmiet UG & Co. KG mit Sitz in Köln betrieben. Gründer und Namensgeber ist der Webvideo-Macher Peter Smits. "PietSmietTV" sendet rund um die Uhr Programm und zeigt "Let's Plays", also die Macher beim Vorführen und Kommentieren von Computer-Games. Das Angebot von "PietSmiet" gehört zu den erfolgreichsten deutschen "Let's Play"-Kanälen.

"PietSmietTV" muss nun bis spätestens Ende April einen Zulassungsantrag bei der zuständigen Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) stellen. Die LfM stuft indes nicht nur den rund um die Uhr sendenden Kanal "PietSmietTV", sondern auch den zweiten Twitch-Kanal des Gamer-Kollektivs, "PietSmiet", als zulassungspflichtiges Rundfunkangebot ein, wie ein Sprecher der Behörde dem epd am 28. März bestätigte. Dort werden in unregelmäßigen Abständen Livestreams eingestellt. "Wir haben die Verantwortlichen von PietSmiet mit Schreiben vom 21. März darauf hingewiesen", teilte die LfM mit. Die Beanstandung der ZAK gilt dagegen lediglich für den 24-Stunden-Kanal.

Die Macher von "PietSmietTV" hätten von der Beanstandung erst durch Medienanfragen erfahren, sagte Gründer Peter Smits am 23. März in einem Youtube-Video. Gegen die Entscheidung der ZAK wolle "PietSmiet" sich nicht wehren, sagte er. "Das große Problem ist nämlich nicht die Kommission für Zulassung und Aufsicht, die da vielleicht irgendwelche Sachen falsch verstanden hätte, sondern der Rundfunkstaatsvertrag an sich", betonte er. Das Gesetzeswerk bedürfe einer umfangreichen Erneuerung, die auch die aktuelle Entwicklung auf Portalen wie Twitch, Facebook und Youtube widerspiegele.

In einer weiteren Video-Botschaft am 24. März berichtete Smits, dass mittlerweile das Schreiben der LfM eingetroffen sei. Da mit "PietSmiet" nun auch der "Hauptkanal" des Kollektivs betroffen sei, werde man die Einschätzung der Landesmedienanstalt rechtlich überprüfen, kündigte er an. Wenn die unregelmäßigen Livestreams ebenfalls als Rundfunk eingestuft würden, müsse dies auch für jeden anderen Kanal auf der Gaming-Plattform Twitch gelten, sagte Smits.

Diskussion über Streaming-Angebot

Ob die Kritierien des Rundfunkstaatsvertrag auch für Streaming-Angebote im Internet gelten, wird immer wieder diskutiert. Das Thema rückte Anfang des Jahres erneut in den Fokus, als die Deutsche Kreditbank (DKB) die Handball-WM der Männer live im Internet übertrug. Die Bank hatte für die in letzter Minute angekündigten Streams ebenfalls keine Zulassung beantragt. Aus Sicht der ZAK war die Übertragung ein lizenzpflichtiges Rundfunkangebot. Der Stream wurde allerdings als "außergewöhnlicher Einzelfall" nur beanstandet und nicht untersagt (epd 5/17).

Die ZAK teilte am 21. März auch mit, dass sie sich derzeit intensiv mit der Problematik von rundfunkähnlichen Streamingangeboten im Internet befasst. Das Netz sei voll von solchen Angeboten, sagte der ZAK-Vorsitzende Siegfried Schneider. "Daher sollte es hier zeitnah zu einer Anpassung der Gesetze kommen", forderte er. Online wie offline brauche es gleiche Voraussetzungen für Rundfunkangebote. So lange dies nicht der Fall sei, werde die ZAK die bestehenden Rechtsgrundlagen anwenden.

Ob ein Video-Angebot im Internet eine Rundfunklizenz benötigt, muss von der Medienaufsicht im Einzelfall geprüft werden. Drei Kriterien des Rundfunkstaatsvertrags spielen dabei eine wichtige Rolle: Ein live verbreitetes, journalistisch-redaktionell geprägtes Programm, das sich an mehr als 500 gleichzeitige Zuschauer richtet, ist meist lizenzpflichtig. Auch Angebote, die zwar nicht live verbreitet werden, bei denen aber der Zeitpunkt des Sendestarts festgelegt ist, können der Zulassungspflicht unterliegen. Angebote auf Abruf, also on demand, sind Telemedien und bedürfen keiner Rundfunkzulassung.

Eine Zulassungspflicht besteht in der Regel, wenn das Angebot Bestandteile von klassischen Rundfunkangeboten enthält, etwa Sportereignisse in redaktioneller Einbindung, oder wenn der Anbieter Journalist oder ein Presseunternehmen ist. Das Verbreiten von Bildern ohne jede weitere Bearbeitung, zum Beispiel eine unkommentierte Übertragung mit Live-Kamera, ist keine journalistische Gestaltung. Zu den "Let's Play"-Kanälen mit Rundfunklizenz zählt unter anderem "Rocketbeans.tv".

Aus epd medien Nr. 13 vom 31. März 2017

dsp