Inland
Ex-Staatssekretär Eumann soll LMK Rheinland-Pfalz leiten
Findungskommission nominiert SPD-Politiker als Direktor
Ludwigshafen (epd). Der frühere Medienstaatssekretär in Nordrhein-Westfalen, Marc Jan Eumann (SPD), soll Direktor der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) werden. Nach epd-Informationen schlug eine Findungskommission den 51-jährigen Medienpolitiker bei einer Sitzung der LMK-Versammlung am 13. November in Ludwigshafen als einzigen Kandidaten vor. Die LMK und der Vorsitzende der Versammlung, Albrecht Bähr, wollten sich auf Anfrage nicht zu der Personalie äußern.

Eumann war bis zur Abwahl der rot-grünen Landesregierung in NRW im Mai verbeamteter Staatssekretär. Er hat Geschichte und Völkerrecht studiert und 2011 mit einer pressegeschichtlichen Arbeit an der Technischen Universität Dortmund promoviert. 2010 trat er sein Amt als Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien in der Staatskanzlei NRW an. Ab 2015 war er nach einen Neuzuschnitt des Ressorts nur noch für Europa und Medien zuständig. Eumann gilt als ausgewiesener Medienpolitiker. Seit 2006 leitet er die Medien- und netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstands.

Während seiner Amtszeit als Staatssekretär wurde 2014 mit den Stimmen von SPD, Grünen und Piraten das Landesmediengesetz NRW novelliert. Danach muss der Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) Volljurist sein, also die Befähigung zum Richteramt haben. Der damalige LfM-Direktor und promovierte Historiker Jürgen Brautmeier (CDU) konnte damit nicht für eine zweite Amtszeit antreten. Bei der Opposition im Landtag, aber auch bei Mitgliedern der Medienkommission der LfM sorgte diese Regelung für Unmut. In der Begründung der Novelle wurde darauf verwiesen, dass "ausgeprägte Rechtskenntnisse" für die Leitung sinnvoll seien (epd 28/14). Zudem legte das unter Eumanns Federführung entstandene Gesetz eine Karenzzeit fest. Demnach können politische Amtsträger erst 18 Monate nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt die Leitung der Medienanstalt übernehmen.

Das rheinland-pfälzische Mediengesetz beinhaltet keine derartigen Vorgaben. Der Direktorenposten bei der LMK wird zum 1. April 2018 frei, die bisherige Amtsinhaberin Renate Pepper (SPD) geht in den Ruhestand. Die Amtsperiode dauert sechs Jahre. Eumann könnte frühestens in der nächsten Sitzung der LMK-Versammlung am 4. Dezember gewählt werden. Das Gremium setzt sich aus 42 Repräsentanten unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen zusammen, darunter Vertreter von Gewerkschaften, Kirchen und des rheinland-pfälzischen Landtags.

Pepper hatte ihr Amt als LMK-Direktorin im April 2012 angetreten. Zuvor hatte sie von 2001 bis 2011 die LMK-Versammlung geleitet. Pepper saß von 1991 bis 2011 für die SPD im Landtag, war stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied des Medienausschusses. Die CDU-Vertreter in der Versammlung kritisierten Peppers Berufung damals als Parteipolitik, weil die SPD-Frau ohne vorherige Ausschreibung und weitere Bewerber für den Leitungsposten nominiert worden sei (epd 7/12).

Bei der Sitzung der Versammlung am 13. November trat die LMK-Versammlung ihre achte Amtsperiode an. Albrecht Bähr wurde erneut zum Vorsitzenden des Gremiums gewählt. Der pfälzische Landespfarrer für Diakonie vertritt seit 2007 die Wohlfahrtsverbände in der Versammlung. Er war bereits seit Juni 2011 ihr Vorsitzender (epd 27/11). Zu seinen Stellvertretern wählte das Gremium Ruth Scherer, Vertreterin der Industrie- und Handelskammern, und Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Mainzer Landtag.

Aus epd medien Nr. 46 vom 17. November 2017

lmw/dsp