Debatte
Demokratisches Sicherungssystem
Über den öffentlich-rechtlichen Telemedienauftrag
Frankfurt a.M. (epd). Irrtümer verbreiten, Gerüchte streuen, Falschmeldungen lancieren, Lügen in die Welt setzen - jede Alltagssprache der Welt kennt Ausdrücke, die eindeutig benennen, was heute gern undifferenziert in den Topf Fake News geworfen wird. Dahinter verbirgt sich eine neue Art Strukturwandel der Öffentlichkeit. Fake News können sich in blitzartig anschwellender Zahl verbreiten, weil soziale Medien technisch eine Massenkommunikation ohne professionelle Gatekeeper ermöglichen. Auf diesen Kommunikationskanälen regelt kein Schleusenwärter mehr den Zufluss von Nachrichten und Meinungen zur millionenfachen Verbreitung, der im Umgang mit Botschaften aus der politischen und sozialen Wirklichkeit geschult wäre.

Weichenstellungen
epd Die Medienpolitik steht vor wichtigen Weichenstellungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Zwei wichtige Punkte sind dabei das Verfahren, mit dem die Höhe des Rundfunkbeitrag ermittelt wird, und der Telemedienauftrag, der vielfach als zu eng gefasst bewertet wird. Der Rundfunkratsvorsitzende von Radio Bremen, Klaus Sondergeld, greift diese Debatte in einem Gastbeitrag für epd medien auf. Er plädiert beim Rundfunkbeitrag für ein an Preissteigerungen angepasstes Berechnungsverfahren, das seiner Auffassung nach den "immer wiederkehrenden Druck" aus den Landtagen nehmen würde. Beim Telemedienauftrag für ARD und ZDF hält er die Verbotsbezeichnung "presseähnlich", mit der die Länder nach neuesten Vorschlägen auch weiterhin im Rundfunkstaatsvertrag arbeiten wollen (epd 23/17), für einen Begriff "aus der grauen Vorzeit der bunten Moderne des Internets". Der Politikwissenschaftler Sondergeld arbeitete von 1986 bis 1990 als Redakteur beim damaligen Süddeutschen Rundfunk. Von 1990 bis 1999 war er Sprecher des Bremer Senats, anschließend bis Juni 2016 Mitglied der Geschäftsführung der Bremer Wirtschaftsförderung. Der 64-Jährige, der von der Stadtgemeinde Bremen in den Rundfunkrat entsandt wurde, sitzt dem Gremium seit Mitte 2016 vor (epd 24/16).

Auch Profis sind gegen Versuchungen und Verfehlungen nicht vollkommen gefeit, ebenso wenig gegen die sprichwörtliche (Zeitungs-)Ente. Doch dass klassische Massenmedien bewusst und manipulativ einen einzigen Ententeich anrichten, ist eine Horrorvision, die Donald Trump als Waffe gegen unliebsame Kritiker richtet. Indem er seine Kampfansagen twittert, hat der Präsident des Landes mit den vielleicht wichtigsten althergebrachten und den weltweit bedeutendsten digitalen Kommunikationsplattformen den Spieß umgedreht im Widerstreit zwischen klassischen und sozialen Medien.

Was hilft gegen Fake News und ihre fatalen Wirkungen, aus welcher Quelle sie auch immer sprudeln mögen? Das Rezept ist erprobt und bewährt: professionell ausgewählte und aufbereitete Informationen auf allen verfügbaren Kanälen, denen das Publikum mit Fug und Recht Vertrauen schenkt. In Deutschland erzielt der öffentlich-rechtliche Rundfunk in allen Umfragen konstant die höchsten Zustimmungswerte. Zwei Drittel der Bevölkerung halten ihn seit Jahren und auch aktuell für glaubwürdig. In den Augen des Publikums vermitteln die neun in der Arbeitsgemeinschaft der Rundfunkanstalten Deutschlands, ARD, zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten gemeinsam mit dem Zweiten Deutschen Fernsehen, ZDF, und Deutschlandradio am zuverlässigsten, was Fakt und was Sache ist.

Das bedeutet einen unschätzbaren Wert für die demokratische Meinungs- und Willensbildung in unserem Land. Um seinen Preis gibt es seit einiger Zeit Diskussionen. Dabei wurde er das letzte Mal 2009 erhöht, nach der Umstellung von Pflichtgebühr auf Pflichtbeitrag sogar gesenkt und ist bis Ende 2020 bei 17,50 Euro pro Monat festgeklopft. Das sind zwölf Jahre Beitragsstabilität. Der Monatspreis für eine Vollversorgung mit "Bild" und "Bild am Sonntag" lag beispielsweise lange Zeit unter der monatlichen Rundfunkgebühr. Heute muss der Kunde mit 29,40 Euro deutlich mehr dafür berappen. Niemand unterstellt dem Springer-Verlag deshalb zügelloses Gewinnstreben. Kostensteigerungen und Investitionsbedarfe gelten als Ursache.

In manchen Bundesländern geht die Angst um, dass der Rundfunkbeitrag ab 2021 deutlich angehoben werden muss. Auf der Grundlage von Berechnungen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) müssen alle Landesparlamente über den bundeseinheitlichen Beitrag entscheiden. In einem mancherorts populistisch beeinflussten Meinungsklima fürchten Medienpolitiker um die notwendigen Mehrheiten. Die Bürgerinnen und Bürger von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stimmen dagegen zu 71 Prozent der Aussage zu, ihr Südwestrundfunk, SWR, sei sein Geld wert, so eine Umfrage von Infratest dimap. Die große Mehrheit der Bevölkerung im Südwesten der Republik - und gewiss auch darüber hinaus - weiß also eine Art Umlagefinanzierung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu schätzen. Dank wegweisender Urteile des Bundesverfassungsgerichts ist er staatsfern aufgestellt und wird durch unabhängige Gremien kontrolliert, in denen die Repräsentanten zivilgesellschaftlicher Organisationen inzwischen eine Zwei-Drittel-Mehrheit haben.

Solidarische Finanzierung

Die Finanzierungsform ist nicht ungewöhnlich. So wird die Infrastruktur unseres Landes selbstverständlich gemeinschaftlich finanziert. Die Autofahrerin zahlt für Fahrradwege, und auch die Steuern des überzeugtesten Radfahrers werden für Bau und Unterhalt von Autobahnen herangezogen. Im Notfall könnten sie selbst ihm nützen, wenn sein Krankenwagen es eilig hat. Der Sozialstaat, den Helmut Schmidt in der "Zeit" einmal als die größte kulturelle Errungenschaft der Europäer im 20. Jahrhundert gewürdigt hat, stellt solidarisch finanzierte soziale Sicherungssysteme bereit. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein demokratisches Sicherungssystem.

Unter dem politischen Preisdruck haben die Ministerpräsidenten der Länder eine "AG Auftrag und Strukturoptimierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten" eingerichtet. Seither macht ein schillernder Begriff die Runde: Beitragsstabilität. Ein nominelles Begriffsverständnis, also auf ewig 17,50 Euro, ließe von gar nicht so weiter Ferne das Totenglöcklein klingeln für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Eine relative Preisstabilität, die allgemeine und rundfunkspezifische Kostensteigerungen berücksichtigt, würde seine Existenz- und Entwicklungsfähigkeit garantieren, wie sie das Bundesverfassungsgericht immer wieder gefordert hat. Ein Berechnungs- und Beschlussverfahren, das am Ende den immer wiederkehrenden Druck aus den Landtagen nähme, benötigt aber die Zustimmung aller 16 Länder. Das ist mithin nicht von heute auf morgen zu haben. Aber die Anstrengung lohnt, wie die Landtage selber zeigen. Wo die Erhöhungen von Abgeordnetendiäten an sachlogische Kriterien in nachvollziehbaren Verfahren gekoppelt sind, werden sie der öffentlichen Skandalisierung weitgehend entzogen.

Die Intendantinnen und Intendanten der ARD haben die Initiative der Regierungschefs der Länder konstruktiv aufgenommen und ihrerseits eine Arbeitsgruppe zur ARD-Strukturreform eingesetzt. 22 Projekte zur Effizienzsteigerung und Kostensenkung im Senderverbund werden bearbeitet. Wo möglich, sollen sich ZDF und Deutschlandradio beteiligen können. Das Ergebnis soll den Ländern vereinbarungsgemäß im Herbst übermittelt werden.

Es gibt Situationen, in denen eine Rückbesinnung auf die Ursprünge von Strukturen Orientierung bietet. In der Geburtsstunde der endlich erfolgreichen deutschen Demokratie kamen der heutige Föderalismus und der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Zwillinge zur Welt. Nach Gewaltherrschaft und Krieg wurden beide gemeinsam als Bollwerke gegen neuerliche zentralistisch totalitäre Gefährdungen des demokratischen Rechtsstaats errichtet. Mit der Kulturhoheit erhielten die Länder die Zuständigkeit für den Rundfunk. Das historische Erbe ist für beide Seiten Auftrag, gleichsam geschwisterlich aufeinander zu achten.

So gut die öffentlich-rechtlichen Sender ihre demokratische Sicherungsfunktion durch Glaubwürdigkeit beim Publikum auch erfüllen, zeigt sich doch eine große Herausforderung. Bürger, die sich regelmäßig in sozialen Netzwerken politisch informieren, vertrauen dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Durchschnitt deutlich weniger. Eine Erklärung liegt nahe. Wieso sollte auf der Höhe der Situation sein, wer dort unzureichend präsent und damit nicht auf der Höhe der Medienrealitäten ist? Warum soll ich solch einer Institution trauen und mich an den von ihr verbreiteten Fakten orientieren? Das werden sich viele junge Leute und Heranwachsende fragen.

Ansinnen aus dem Hinterwald

Und die Medienwelt hat sich binnen kürzester Zeit bis zur Unkenntlichkeit verwandelt. Mit dem smarten Telefon können wir fernsehen. Der Fernseher ist dafür per WLAN mit dem Internet verbunden. Mit dem Laptop kann man Radio hören, das Digitalradio liefert schriftliche Informationen auf dem Display. Und Youtube setzt den Maßstab für die Verweildauer von Inhalten auf digitalen Plattformen: die gefühlte Ewigkeit. Auch nach Jahren ist noch abrufbar, was Nutzerinnen und Nutzer einmal interessierte.

In dieser Welt Anbieter von Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung auf bestimmte technische Ausspielwege, Hörfunk und Fernsehen, beschränken zu wollen, mutet an wie ein Ansinnen aus dem Hinterwald. Nicht weniger weltfremd erscheint der Versuch, die Ausspielung von Inhalten in den digitalen Kanälen drastisch zu regulieren. Und doch üben sich Zeitungsverleger in solch - aus Nutzersicht - unverständlichem Unterfangen. So erstritten sie beim Oberlandesgericht Köln ein wettbewerbsrechtliches Urteil gegen eine Ausgabe der "Tagesschau"-App (epd 41/16). Der NDR hat dagegen Rechtsmittel eingelegt (epd 44/16). Gegen Online-Angebote des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) und von Radio Bremen unternehmen regionale Verlage juristische Schritte (epd 16/17). Langwierige gerichtliche Klärungen sind möglicherweise vorgezeichnet, zuletzt gar verfassungsrechtliche.

Eine Frage aus der grauen Vorzeit der bunten Moderne des Internets spielt dabei eine wichtige Rolle: Was ist presseähnlich? Auch erfolgreiche Online-Angebote von Zeitungen sind kaum mehr presseähnlich. Sie sind fernsehähnlich. Das bewegte Bild übt auf jedem Bildschirm, und sei er smartphoneklein, die größte Faszination aus. Und beim Klicken, Scrollen, Touchen und Wischen auf elektronischen Textangeboten raschelt und knistert es schon längst nicht mehr gemütlich wie in der guten alten Zeit des Papierumblätterns.

Das Internet ist nichts anderes als internetähnlich. Seine größte Besonderheit ist, dass sich in ihm Bertolt Brechts Traum vom Radio mit Rückkanal, das so vom Distributions- zum Kommunikationsapparat würde, beinahe übererfüllt hat, wie die teils exzessive Nutzung der Kommentarfunktion und die Fülle der Chats zeigen. Die spontan verfasste elektronische Reaktion und das sozial-mediale Teilen einer Information mit Freund oder Freundin sind nun einmal bedeutend umstandsloser als der Transport papierener Nachrichten in Briefkästen.

Unverständnis im Publikum

Die Länder haben auf einen befürchteten "Generationenabriss" bei der Nutzung öffentlich-rechtlicher Inhalte bereits reagiert. Der 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag hat ARD und ZDF mit Entwicklung und Betrieb eines "jungen Angebots" für die 14- bis 29-Jährigen beauftragt. Im Oktober 2016 ist unter Federführung des SWR eine ganz neue Art Funk an den Start gegangen (epd 41/16). Das "Content-Netzwerk" ist mit unterschiedlichsten Endgeräten, aber nicht per Fernseh- oder Radioantenne zu empfangen. Nicht nur der aus dem Stand errungene Grimme-Preis für die fiktionale Serie "Wishlist", entwickelt bei Radio Bremen, belegt Qualität und Erfolg. Auch die Nutzungsdaten entwickeln sich vielversprechend.

Die Entwicklung des Internets hat in den vergangenen Jahren gezeigt, dass seine Nutzer ihre Gewohnheiten beim Älterwerden beibehalten. Aus einem Generationenabriss kann daher ein dauerhafter Publikumsverlust werden. Das demokratische Sicherungssystem öffentlich-rechtlicher Rundfunk muss folglich in die Lage versetzt werden, Publikum jeden Alters dort zu erreichen, wo es nun einmal ist. Handele es sich dabei um vernetzte mobile Bildschirme oder auch um digitale "Drittplattformen" wie Facebook oder Youtube. Eine Beschränkung von Inhalten oder eine nach nur wenigen Tagen oder gar Stunden zählende Verweildauer stoßen immer mehr auf Unverständnis im Publikum.

Ideal wäre die Entwicklung eigener voll funktionsfähiger digitaler Plattformen, die sogar Zugang zu anderen öffentlich finanzierten Angeboten wie beispielsweise von Museen bieten könnten. Die ebenfalls öffentlich-rechtliche BBC macht das vor. Im Übrigen steigt damit auch die Chance, Staatsbürger in entlegenen Landstrichen mit qualifizierten Inhalten zu erreichen, wo die Presseversorgung ohne Zutun des öffentlich-rechtlichen Rundfunks längst ausgedünnt ist.

Permanenter Dialog

Natürlich ist eine freie - privatwirtschaftlich organisierte - Presse, die ökonomisch und im Netz erfolgreich ist, für die Demokratie gleichfalls unverzichtbar. Doch sie wird nicht vom benachbarten beitragsfinanzierten Sender herausgefordert, sondern von den immer neuen Erfindungen aus Silicon Valley. Dort wartet niemand darauf, dass im fernen Deutschland Claims rechtlich und politisch abgesteckt werden. Vielmehr lauert stets die nächste Umwälzung, die jeden Claim schon wieder altbacken macht, bevor auch nur der erste Pflock eingeschlagen wurde.

Viel mehr Aussichten auf - beiderseitige - Erfolge bieten ein permanenter konstruktiver Dialog und freiwillige Kooperationen zwischen privaten Zeitungsverlagen und öffentlich-rechtlichen Anstalten. Die Sender produzieren Tag für Tag, was im Internet am wertvollsten, in der Herstellung aber auch sehr kostspielig ist: bewegte Bilder und lebendige Originaltöne. Sie sind bereit, den Schatz zu teilen.

Im Gegenzug brauchen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten einen Ordnungsrahmen, der die Erreichbarkeit des Publikums garantiert. Er muss offen genug sein, dass nicht jede technische Neuerung der Medienwelt und deren innovative soziale Nutzung gleich einen ganzen Rattenschwanz an rechtlichen Neuregelungen erfordert. Andere Länder mit vergleichbarem öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem haben die Herausforderungen des Internet-Zeitalters viel offensiver angenommen und können Vorbild sein, Großbritannien, Norwegen und Finnland in erster Linie.

"Modernisierung des Telemedienauftrags" heißt die wichtige Baustelle etwas altertümelnd im Fachchinesisch der Medienpolitik. Eins sollte allen Beteiligten bewusst sein: Landespolitiker, Verleger, Privatsender und öffentlich-rechtliche Anstalten operieren in einer Herzkammer der Demokratie.

Gemeinsame Agenda

Von der "heute-show" herzlich bespöttelt, hat der Bundespräsident nach seiner Wahl wieder und wieder gefragt, was der Kitt ist, der unsere Gesellschaft - noch - zusammenhält. Dazu gehört bei all den heutigen technisch und sozial ausdifferenzierten Teilöffentlichkeiten, dass eine Gesellschaft ein Mindestmaß an gemeinsamer Agenda hat. Und was öffentlich verhandelt wird, sollte auf Tatsachen beruhen, nicht auf ungeprüften Behauptungen oder Täuschungen. "Die Wahrheit ist kein Fertighaus, das man über Nacht errichtet. Sie ist eine Kathedrale", formulierte die Wissenschaftshistorikerin Lorraine Daston kürzlich in einem Interview des "Philosophie-Magazins".

Die Errichtung anspruchsvoller Bauten kostet Zeit und Geld. Institutionen, die über beides in ausreichendem Maße verfügen, sind Grundbedingung für einen freien, vernünftigen Meinungs- und Willensbildungsprozess in einer gelingenden Demokratie. Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der das Publikum in großem Umfang auf allen verfügbaren Ausspielwegen und Endgeräten erreicht und dem es auch künftig vertraut, ist ein wesentlicher Garant dafür. Die Landesrundfunkanstalten liefern obendrein einen Kitt, der die Vielfalt in der Einheit sichert, regionale Identität. Die Unterschiede in Mentalitäten und Bräuchen von West nach Ost und Süd nach Nord machen den Reichtum der Bundesrepublik aus.

Aus epd medien Nr. 26 vom 30. Juni 2017

Klaus Sondergeld