Debatte
Currywurst oder Champagner?
Die "Strukturoptimierung" von ARD und ZDF
Frankfurt a.M. (epd). In dem Berliner Hotel, in dem die ARD Journalisten über ihre Sparvorschläge informierte, steht ein interessantes Gericht auf der Barkarte: Currywurst und Champagner. Da wird zusammengebracht, was eigentlich nicht zusammengehört, und böse Zungen behaupteten hinterher, die ARD-Vorsitzende Karola Wille habe der Rundfunkkommission der Länder ein Champagner-Paket verkauft, in dem doch eigentlich nur Currywurst drin gewesen sein. Alternativ wurde auch die Metaphorik vom Elefanten bemüht, der auf Mäuschengröße geschrumpft sei.

Gewiss lassen sich die von der ARD genannten Sparsummen stark herunterrechnen. Das offizielle "Wording", das die Pressestelle in Leipzig unter die Leute brachte, stellte Gesamteinsparungen von zwei Milliarden Euro heraus. Knapp die Hälfte davon entfällt allerdings auf einen Einmaleffekt bei der Altersversorgung, der ja mit den neueren Sparbemühungen der ARD nichts zu tun hat, sondern Resultat längerer Verhandlungen mit den Gewerkschaften ist, die nicht zuletzt auf Druck der Gebührenkommission KEF stattfanden (vgl. Meldungen in dieser Ausgabe).

Bleiben 951 Millionen Euro, die bis 2028 unter dem Schlagwort "Strukturoptimierung" an Einsparungen generiert werden sollen. Doch auch hier muss man eine große Summe abziehen: 363 Millionen Euro werden gespart, weil die Programmverbreitungskosten infolge der Digitalisierung sinken - ein technischer Mitnahmeeffekt, keine spezifische Sparleistung der ARD. Bereinigt kommen also knapp 600 Millionen Euro in zehn Jahren zusammen, wobei der Löwenanteil auf eine Effizienzverbesserung bei der Produktion (200 Millionen Euro) und auf eine Vereinheitlichung bei IT-Struktur und SAP-Software (ebenfalls 200 Millionen Euro) entfällt.

Nachprüfung der KEF

Das ZDF will 270 Millionen Euro zum Sparpaket beisteuern, das Deutschlandradio nennt dauerhafte Wirtschaftlichkeitseffekte in Höhe von vier Millionen Euro, die sich durch eigene Anstrengungen und die Zusammenarbeit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ergeben. Doch auch diese Zahlen werden nicht der letzte Stand sein. Die Länder haben die angeforderten Berichte der Sender an die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) weitergeleitet, damit diese die Plausibilität überprüfen kann - und man weiß ja, wie die KEF mit Berechnungen der Sender umzugehen pflegt. Auch die Vertreter von ARD und ZDF betonten immer wieder, es handele sich bei den Sparzahlen um Schätzwerte, deren tatsächliches Eintreffen von verschiedenen Faktoren abhänge.

Was wurde nun aufgetischt - Currywurst oder Champagner? Wer sich im notorisch schwerfälligen ARD-System ein bisschen auskennt, muss zunächst einmal feststellen, dass die angekündigten Kooperationsmaßnahmen eine Zäsur im Senderverbund darstellen. Die ARD-Vorsitzende und MDR-Intendantin Wille trägt nicht zu dick auf, wenn sie von einem tiefgreifenden Reformprozess spricht, wie es ihn bisher so nicht gegeben habe. Die Umsetzung wird auch nicht ohne Reibungen vonstatten gehen; das angepeilte einheitliche Benchmarking in der Produktion beispielsweise wird zu vielen Diskussionen zwischen den Anstalten führen, die dann die oder der ARD-Vorsitzende moderieren muss.

Die Länder erkennen Willes intensive Bemühungen innerhalb der ARD auch an. Wille zählt aus Sicht der Medienpolitik zu den Reformern, die derzeit im ARD-Intendantenclub etwa die Hälfte ausmachten. Die andere Hälfte, so heißt es, gehöre eher dem Lager der Besitzstandswahrer an. Doch die Mitglieder der Rundfunkkommission ließen in ihren ersten Reaktionen auf die Sparkonzepte keinen Zweifel daran, dass sie die Vorschläge nur als ersten Schritt sehen, dem weitere folgen sollen.

Ob die Länder wirklich an einem Strang ziehen werden, darf allerdings bezweifelt werden - und das nicht nur wegen der traditionell unterschiedlichen medienpolitischen Konzepte der Parteien. Schon haben sich einzelne Länderchefs zu Wort gemeldet, um einen besonderen Schutz für ihren Landessender anzumelden. "Mein Interesse ist, dass wir eine Lösung finden, die nicht alles über einen Kamm schert und keine Maßstäbe ansetzt, die für die eine Anstalt noch zu stemmen sind, aber für andere massive Beeinträchtigungen der Programmarbeit bedeuten würde", sagte die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) - und zwar im Saarländischen Rundfunk (SR).

Sport, Shows und Soaps

In einem bestimmten Punkt waren die Berichte der Sender durchaus enttäuschend. Das bezieht sich gar nicht so sehr auf die Höhe der Sparwerte und auf die fehlenden Vorschläge zu Senderschließungen. Es ist eher eine Frage des Sounds, der Rhetorik, mit der ein Senderverbund wie die ARD Selbstdarstellung in der Öffentlichkeit betreibt. In dem 36 Seiten starken Bericht "Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter" geht es auf 16 Seiten erst einmal darum, wie toll und unverzichtbar die ARD ist. Die ARD bringe "Menschen und Meinungen zusammen", schaffe "freien und ungehinderten Zugang" zu Informationen, sei föderal wie Deutschland insgesamt, biete Orientierung, halte die Kultur "stark und lebendig".

In einer Zeit, in der ein Verlegerpräsident, der selbst kaum noch Tageszeitungen verlegt, der ARD den Kampf ansagt und deftige Nordkorea-Vergleiche zieht, ist es mehr als verständlich, dass man zur Gegenoffensive schreiten und eigene Leistungen herausstreichen möchte. Doch im vorliegenden Papier hat die ARD - wie auch das ZDF - nur einen der beiden Länder-Aufträge abgearbeitet - die Strukturoptimierung. Der Auftrag, der ebenfalls im Titel vorkommt, wurde nicht in den Blick genommen. Hier will man offenbar alles weiter so machen wie bisher, wozu dann unter anderem gehört, unverhältnismäßige Summen für die Sportberichterstattung auszugeben.

Es war absehbar, dass dies in der Medienpublizistik als nicht ausreichend beurteilt wird. Der "Spiegel" beispielsweise forderte einen neuen "Gesellschaftsvertrag" über das öffentlich-rechtliche Fernsehen. Derzeit werde der Nutzer "unmündig gehalten, weil in der DNA der Sender das Bild vom unfertigen, eigentlich unpolitischen Bürger fortwirkt, der mit Trallala-Shows zum Schauen von Nachrichten überredet werden muss". Das ist natürlich überspitzt formuliert, aber es beschreibt einen Teil des Problems, wenn man sich vor Augen führt, wie mantrahaft in der ARD das Dreigestirn Sport, Shows und Soaps als essenziell für die "Bindewirkung" des Systems benannt wird.

Länder am Zug

Die Reaktion der ARD auf den "Spiegel"-Titel, die nur im Internet veröffentlicht wurde, sprach Bände. Der Senderverbund scheint wirklich angeschossen und sieht sich genötigt, auf einen - gemessen am sonstigen Stil der Debatte - recht differenziert argumentierenden Beitrag mit scharfer Kritik zu antworten.

Die Forderung der "Spiegel"-Autoren, die Sender sollten den Verlagen den Textjournalismus komplett überlassen, ist natürlich pure Lobbypolitik. Aber auch andere, bedenkenswerte Argumente des Magazins werden mit altbekannten Hinweisen abgebügelt. Sport und nonfiktionale Unterhaltung machten "jeweils gerade einmal sechs bis zehn Prozent" im Programmprofil des Ersten aus, rechtfertigt sich die ARD - und übersieht, dass es für die Wahrnehmung eines Programms entscheidend ist, wann etwas gesendet wird. Sport und die kaum mehr zählbaren Quizshows laufen zu den Hauptsendezeiten.

Holzhammer-Rhetorik

Die Antwort der ARD machte deutlich, warum in den Papieren nichts darüber zu lesen war, was die Sender im Programm künftig maßvoller betreiben wollen. Warum es nicht ein paar Sätze zu einer erforderlichen Profilschärfung, zur deutlicheren Abgrenzung gegenüber den Produkten der privaten Rundfunkindustrie gab. Denn das wäre ein Zeichen gewesen, dass man die vom ehemaligen ARD-Programmdirektor Günter Struve begonnene Quotenmaximierung - eine Strategie, bei der die ARD inzwischen längst vom Dauer-Marktanteilssieger ZDF rechts überholt wurde - als Irrweg erkannt oder zumindest als Zukunftskonzept verworfen hat. Dies ist jedoch offenkundig nicht der Fall.

Nun sind die Länder am Zug - und in einer Zwickmühle. Sie müssen eine Balance finden zwischen Verlegern, die das Internet als ihnen gehörende Sphäre betrachten und diese Sichtweise mit Holzhammer-Rhetorik vertreten, und einer ARD, die manchmal so wirkt, als sei sie programmpolitisch in den späten 90er Jahren stehengeblieben. Zum Telemedienauftrag der Sender wollen die Ministerpräsidenten Mitte Oktober bei ihrer Jahrestagung in Saarbrücken eine Entscheidung fällen, zu Auftrag und Struktur soll erst im März eine abschließende Bewertung kommen.

Die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) spricht von den vielen Radiowellen der ARD, ihr sächsischer Kollege Fritz Jaeckel (CDU) von "Informations-, Dokumentations-, Nachrichtenkanälen", die man zusammenlegen könnte. Reicht das, um die angespannte Situation im dualen Mediensystem zu befrieden? Denkbar wäre natürlich auch eine engere Auftragsdefinition, aber hier sind die Länder vorsichtig, weil sie sich keinen Eingriff in die Programmautonomie vorwerfen lassen wollen. Das Beste wäre, wenn die Sender - angetrieben und unterstützt von ihren Gremien - die Präzisierung ihres Auftrags, die in Teilen auch eine Programmwende bedeuten würden, aus eigenem Antrieb schafften.

Aus epd medien Nr. 41 vom 13. Oktober 2017

Michael Ridder