Inland
ARD rechnet mit weniger Geld aus Rundfunkbeiträgen
Senderverbund meldet für den 21. KEF-Bericht dennoch Überschuss an
Berlin (epd). Die ARD rechnet mit sinkenden Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag. In ihrer Anmeldung für den aktuellen Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) weist sie für den Zeitraum von 2017 bis 2020 rund 233 Millionen Euro weniger aus als bislang eingeplant wurden. Geringere Einnahmen verbucht der Senderverbund zusätzlich wegen der gesetzlichen Einschränkung der Werbezeiten beim WDR, insgesamt 81 Millionen Euro. Laut Mitteilung vom 2. Mai meldet die ARD für den 21. KEF-Bericht allerdings einen Überschuss von insgesamt 242 Millionen Euro.

In den Jahren 2013 bis 2016 hatte die ARD nach eigenen Angaben noch durchschnittlich rund 5,64 Milliarden Euro pro Jahr aus Beiträgen erzielt. Im aktuellen Vier-Jahres-Zeitraum bis 2020 rechnet sie mit im Schnitt 5,56 Milliarden Euro jährlich. Grund dafür ist unter anderem eine Bereinigung der Zahlen von Haushalten, die Rundfunkgebühr zahlen.

Die KEF prüft den Bedarf der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, macht Vorschläge für die Beitragshöhe und Verwendung der Gelder und muss alle zwei Jahre den Ländern einen Bericht vorlegen. Beim aktuellen 21. Bericht, für den ARD, ZDF und Deutschlandradio nun ihre Anmeldungen vorlegen mussten, handelt es sich um einen Zwischenbericht, der keine Relevanz für die Höhe des Rundfunkbeitrags von derzeit 17,50 Euro hat.

Im 20. Bericht hatte die KEF für Jahre 2017 bis 2020 im Bereich der ARD einen Überschuss von 378 Millionen Euro festgestellt, die ARD meldete dagegen einen zusätzlichen Bedarf von rund 400 Millionen Euro an (epd 16/16). Nun rechnet der Senderverbund trotz gesunkener Beitragseinnahmen mit einem Überschuss von 242 Millionen Euro, den er vor allem auf Sparmaßnahmen zurückführt.

Dieser Überschuss muss einer Beitragsrücklage zugeführt werden, die sich für 2017 bis 2020 auf etwa 380 Millionen Euro beläuft. Abzüglich des von der ARD erwarteten Überschusses in Höhe von 242 Millionen Euro ergibt sich somit ein ungedeckter Betrag von insgesamt 139 Millionen Euro. Die Gesamthöhe der Bedarfsanmeldung für den 21. KEF-Bericht wollte die ARD nicht nennen.

Anders als von der KEF empfohlen, hatten die Ministerpräsidenten der Bundesländer den Rundfunkbeitrag zum Anfang dieses Jahres nicht auf 17,20 Euro gesenkt (epd 45/16). Stattdessen sprach sich die Mehrheit der Länderchefs für die Bildung von Rücklagen aus, um für künftige Kostensteigerungen gewappnet zu sein.

Mit dem 21. Bericht der KEF wird für das Frühjahr 2018 gerechnet. Das ZDF wollte auf epd-Anfrage keine Angaben zur Anmeldung für den KEF-Bericht machen. Zu einer Veröffentlichung sei der Sender trotz Informationsfreiheitsgesetz des Landes Rheinland-Pfalz nicht verpflichtet. Mit dem 21. KEF-Bericht würden die Zahlen dann öffentlich, sagte eine Sprecher. Das Deutschlandradio konnte eine Anfrage bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe nicht beantworten.

Aus epd medien 18/17 vom 5. Mai 2017

co/tz