Debatte
Angst vor Abmahnungen
Wie sich das Leistungsschutzrecht auf Internetdienste auswirkt / Von Nils Glück
Die letzte Kurznachricht von "@commentarist" auf Twitter liegt schon länger zurück. Datiert ist sie auf den 6. März 2013. Auf Presseanfragen reagiert das Entwicklerteam des Aggregators nicht mehr, die Internetadresse ist tot. Das Telefon des Unternehmens in Hamburg ist nicht erreichbar. Inzwischen wurde die Firmenadresse in eine beschauliche Wohnsiedlung in Berlin verlegt.

Weniger als drei Jahre also hat der Kommentar-Sammeldienst durchgehalten, der Ende 2010 an den Start gegangen war. Die Systematik des Dienstes war simpel: "Commentarist vereint tagesaktuelle Kommentare und Kolumnen von mehr als 1.000 Journalisten der führenden deutschen Medien, komfortabel kategorisiert und thematisch sortiert." Als Nischenangebot der meinungsfreudigen deutschen Journalistenszene hatte sich das Zwei-Mann-Projekt positioniert. Ziel: Mehr Durchblick im Dickicht.

Neuanfang mit Lizenzmodell

Damit war schnell Schluss. Bereits Mitte Februar 2011 schalteten Eric Hauch und Mircea Preotu ihren Dienst zunächst wieder ab. Grund waren Unterlassungsaufforderungen der Verlage von "Frankfurter Allgemeine" und "Süddeutsche Zeitung", die den Gründern massive Urheberrechtsverletzungen vorwarfen und mit Schadensersatzklagen drohten. Die Textausschnitte aus Artikeln seien das Problem bei dem Aggregator, erklärte eine Kanzlei. Dass mit derlei Drohungen nicht zu spaßen ist, hatten die Zeitungen aus Frankfurt und München bereits mit ihrem Prozessmarathon gegen die Presseschau-Seite "Perlentaucher" bewiesen (epd 81, 95/06, 2, 81, 98/07, 44/11). Die Zeitungen hatten sich im Dezember 2010 vor dem Bundesgerichtshof zumindest in Teilen durchgesetzt und die Einzigartigkeit ihrer Textschnipsel eindrucksvoll verteidigt (epd 95/10).

Statt klein beizugeben oder die juristische Konfrontation zu suchen, entschied sich das Team von "Commentarist" für einen anderen Weg: Ein halbes Jahr nach der Zwangspause startete das Projekt neu, diesmal ohne die Artikel der beiden klagefreudigen Verlage. Stattdessen sei man mit 14 Verlagen "offizielle Kooperationen" eingegangen, schrieben die Macher in ihrem Firmenblog. Und nach Informationen des Onlinemagazins "Netzwertig.com" hatte ein IT-Beratungsunternehmen aus München "einen sechsstelligen Betrag" in das Start-up investiert.

Wie es mit der Refinanzierung des aufwendigen Angebots klappen könnte, ließen die jungen Unternehmer zunächst offen. Dass das Vorhaben Geld verschlang, steht aber außer Frage: Neben der Programmierung der Sammel-Algorithmen musste auch ein kleines Team von externen Mitarbeitern bezahlt werden, die die Artikel manuell nach Themen sortierten. Ab Mai 2012 ging "Commentarist" eine Corporate-Publishing-Zusammenarbeit mit der wirtschaftsnahen "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" (INSM) ein. Artikel aus deren Lobby-Blog erschienen fortan prominent in den Meinungszusammenstellungen des Aggregators. Finanziell war das ein Schritt nach vorne.

Trotz dieser Entwicklungen lief es offenbar im Hintergrund nicht so, wie man sich erhofft hatte. Ein kurzer Twitter-Chat der Gründer mit dem Google-Pressesprecher Stefan Keuchel vom 6. Februar 2012 deutet zumindest an, dass man die Nähe zum Suchmaschinenkonzern suchte: "@frischkopp: Hättest du vielleicht einmal den Kontakt zu einem Ansprechpartner bei Google News Deutschland für uns? Wäre sehr nett!" Die Antwort kam prompt: "@commentarist: könnt Ihr mir ein kurzes Mail schicken, dann leite ich es an die zuständigen News-Kollegen weiter…". Handelte es sich um einen Online-Anbahnungsversuch von Hauch und Preotu? Immerhin klingt dies plausibel, zumal "Google News" kurze Zeit zuvor eine Funktion eingeführt hatte, die ebenfalls eine automatische Autorenerkennung von journalistischen Artikeln und die Zusammenstellung von "Redaktionsempfehlungen" beinhaltete. Google kauft Studentenunternehmen aus Hamburg - eine tolle Schlagzeile, die aber nie Realität wurde. Keuchel will sich zum Inhalt der Anfrage nicht äußern.

Spielraum für Streitigkeiten

Sowohl die Gründer als auch der Investor schweigen nun zu den Gründen des mutmaßlichen Scheiterns. Die INSM teilt auf Anfrage mit, der Sponsoringvertrag mit dem Duo sei ohnehin vor einiger Zeit bereits ausgelaufen.

Dabei wäre es spannend, hier mehr zu erfahren. Die Episode des kleinen Projekts steht möglicherweise exemplarisch für ein Problem, vor dem aufstrebende Software-Start-ups hierzulande seit jeher stehen: Content-Aggregatoren haben es schwer, weil die großen Medienanbieter das algorithmengesteuerte Zusammenstellen kritisch beäugen. Neben "Süddeutsche Zeitung" und "Frankfurter Allgemeine" hat auch die Axel Springer AG maßgeblich daran mitgewirkt, das umstrittene Leistungsschutzrecht durchzusetzen (epd 10, 14/13). Seit Anfang August ist das Gesetz nun in Kraft, das die ungefragte Verwendung von Presseerzeugnis-Textausschnitten durch kommerzielle Nachrichtenaggregatoren verbietet (epd 32/13). Das Leistungsschutzrecht ist in seiner Umsetzung eine Ergänzung des bestehenden Urheberrechts und soll verhindern, dass die Sammler von Nachrichtenausschnitten zu Nachrichtenanbietern werden, ohne die dahinterstehenden Texturheber finanziell zu beteiligen. Ausgenommen sind "einzelne Wörter oder kleinste Textausschnitte": Deren Veröffentlichung ist weiterhin gestattet.

Die Umsetzung birgt also Spielraum für Spekulationen und Rechtsstreitigkeiten (epd 25/12). Entsprechend verärgert hat etwa der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) auf die Gesetzesnovelle reagiert. Verbandsjustiziar Michael Neuber resümierte den Stand der Dinge aus Sicht der Aggregatorbetreiber: "Der neu geregelte Anspruch ermöglicht, dass diese für die Übernahme auch kleinster Textbestandteile Vergütungen zu leisten haben, ohne dass ihre eigene infrastrukturelle Leistung der Trafficgenerierung bei den verlinkten Seiten hierbei berücksichtigt wird."

Verärgerung über die restriktive Sichtweise der Verleger klang auch aus einem Statement der "Commentarist"-Betreiber Anfang 2011: "Wir sehen Commentarist als ein sehr innovatives Projekt, als einen ‚Helfer' für etablierte Nachrichtenseiten. Wir leiten einen extrem hohen Prozentsatz unserer Leser direkt an die entsprechenden Quellen weiter und wir machen Leser auf Kommentare aufmerksam, die sie vorher noch nicht kannten. Dieser Ansicht sind die besagten Verlagshäuser nicht. Daher bleibt uns momentan nichts anderes übrig, als die Pforten vorübergehend zu schließen."

Rivva streicht Quellen

Bislang reagieren die Nachrichtensammler unterschiedlich auf das Leistungsschutzrecht. Ins gleiche Horn wie "Commentarist" stieß Ende Juni auch "Google News" (epd 26/13), im Konzernblog im Internet ist zu lesen: "Wir sind davon überzeugt, dass wir Verlage am besten unterstützen, indem wir Millionen von Lesern auf ihre Seiten weiterleiten, indem wir ihre Inhalte im Netz sichtbarer und leichter auffindbar machen und indem wir den Verlagen über unsere Werbetools und Dienste helfen, Geld mit ihren Inhalten zu verdienen." Ein neues Bestätigungssystem soll es deutschen Verlagen extrem einfach machen, sich auf eigenen Wunsch aus dem News-Index entfernen zu lassen. Bislang haben nach Angaben von Google die meisten deutschen Verlage ihr Einverständnis für die Nutzung durch "Google News" bestätigt (epd 32/13). Geld zahlt Google dafür nicht.

Die selbstbewusste Haltung des Internetriesen Google wollen oder können sich kleinere Projekte derzeit nicht leisten. Merklich genervt vom jahrelangen Hickhack um Urheberrechte, Kompensationen und Abmahnungsrisiken teilte etwa Frank Westphal, Betreiber des 2007 gestarteten Medienaggregators Rivva, Ende Juli mit: "Circa 650 Lokalzeitungen, Magazine und ihre Blogs werden angesichts der aktuellen Rechtsunsicherheit nicht mehr in der Aggregation auftauchen." Westphal ergänzte: "Es ist traurig. Der bürokratische Aufwand, um alle interessanten Quellen einzeln um Erlaubnis zu fragen, sprengt ein Ein-Personen-Projekt." Zu einem Gespräch mit dem epd war Westphal nicht bereit.

Rivva litt jahrelang unter Unterfinanzierung, wurde Mitte 2011 erst eingestellt und dann dank eines Sponsoringvertrags mit dem Autohersteller BMW wiederbelebt. Seit Anfang Mai 2013 unterstützt der Verlag der "Süddeutschen Zeitung" den Aggregator mit einer Partneranzeige. "Spoiler: Manchmal werden ja Aprilscherze wahr. Im Mai und zwei Jahre später. #rivva", twitterte der Online-Chef der "Süddeutschen Zeitung", Stefan Plöchinger. Das ist nur einer von vielen Widersprüchen im Verhältnis von Internetwirtschaft und Verlagswesen.

"Frank Westphal und ich kennen uns schon länger", antwortet Plöchinger auf Anfrage des epd. "Als ich hörte, dass Rivva neue Finanzierungspartner sucht, wollte ich bewusst dieses Signal setzen: Ein kreativer, innovativer Aggregator wie Rivva darf nicht in Schwierigkeiten geraten in Zeiten, in denen eh gerade viel über das Schicksal von Aggregatoren debattiert wird."

Kundenbindung

Eine Abkehr vom bisherigen Kurs des Verlags sieht der Online-Chef in der Kooperation nicht. "Wenn jemand unsere Feeds für ein freies Produkt nutzt, ist das in aller Regel kein Problem; wir geben abseits urheberrechtlicher Ansprüche pauschal auch immer drei Sätze zum Zitieren frei", sagt Plöchinger unter Berufung auf die SZ-eigenen "Copyright-Regeln", die seit August 2012 bestehen und die Grenze der Toleranz unmissverständlich klarmachen sollen: "Wenn jemand aber ein Geschäftsmodell zum Geldverdienen aufsetzt und dafür unsere Feeds nutzt, also zum Beispiel einen Aggregator mit Paid-Content-Modell baut, wollen wir gefragt und gegebenenfalls beteiligt werden", erklärt Plöchinger. Man habe in der Vergangenheit vielleicht den Fehler gemacht, "die Grenzen nicht transparent genug zu kommunizieren. Was wir schon vor rund einem Jahr nachgeholt haben."

Auch "Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann brachte zum Ende seiner einjährigen Exkursion ins Silicon Valley im Interview mit dem "Handelsblatt" den Aggregatoren zumindest Respekt entgegen. "Die gehen dabei auch ganz geschickt vor, indem sie den Kunden die Möglichkeit bieten, sich individualisiert Nachrichten zusammenstellen zu lassen", sagte Diekmann Ende Mai. Es werde "eine ganz große Herausforderung sein, dafür zu sorgen, dass wir die Kundenbindung nicht einfach wieder kampflos an diese Gruppe von inzwischen 120 Anbietern abgeben", sagte Diekmann der Wirtschaftszeitung. Zugleich bestätigte Diekmann, dass der Springer-Konzern selbst ein größeres Engagement in diesem Bereich erwägt.

"Wir haben auf das Leistungsschutzrecht erst einmal nicht reagiert", behauptet Jens Schröder, kreativer Kopf hinter dem Düsseldorfer Artikel-Aggregator "10.000 Flies". Das Projekt greift auf Medienberichte und Blogbeiträge aus dem deutschsprachigen Raum zu und ermittelt deren Popularität in den sozialen Netzwerken Facebook, Twitter und Google Plus. Daraus entsteht ein tägliches Ranking der beliebtesten Artikel - mit Überschriften, Vorschaubild und ausführlichem Textanriss.

Medienforschung

"Ich glaube nicht, dass die Verlage jetzt Aggregatoren abmahnen", sagt Schröder, der das Projekt in Zusammenarbeit mit einer örtlichen Internetagentur aufgebaut hat und es nach eigenen Angaben mit einer vierstelligen Zahl von Medienangeboten füttert. Sein Angebot verzichte auf klassischen redaktionellen Content und eine Suchfunktion, sei zudem mehr auf Medienforschung als auf Kommerz ausgerichtet. Die radikale Reaktion von Rivva betrachtet Schröder als "überstürzt" - mit vorauseilenden Löschaktionen schade sich die Branche nur selbst. Allerdings verfüge auch "10.000 Flies" über eine technische Möglichkeit, Textausschnitte einzelner Quellen aus dem Angebot zu streichen.

Schröder betont im Gespräch mit dem epd, man sehe sich nicht als Konkurrenz zu Echtzeitangeboten wie etwa "Google News". Solche vollautomatisch betriebenen Dienste seien ohnehin für den Leser nur begrenzt interessant. Der Mehrwert seines Dienstes bestehe vielmehr darin, die Frage zu beantworten, worüber im Netz am vergangenen Tag diskutiert wurde. In den Rankings von "10.000 Flies" finden sich boulevardeske Aufregermeldungen neben tiefschürfenden Gesellschaftsanalysen, RTL-Serien konkurrieren mit ARD-Dokumentationen. Schonungslos legt der Dienst offen, dass satirische Beiträge häufig besser im Netz abschneiden als klassischer Recherchejournalismus.

Ganz uneigennützig soll Schröders Maschine aber nicht bleiben. Man spiele mit dem Gedanken einer eigenen Social-Media-Reichweitenwährung und kostenpflichtiger Studien für Medienunternehmen oder Werbedienstleister. Mehrfach seien bereits Forschungseinrichtungen auf ihn zugekommen, sagt Schröder: "Die Wissenschaftler können jederzeit gerne Einblick in die Daten bekommen." Oft betonen die Aggregatorbetreiber ihren Mehrwert für die Öffentlichkeit. "Commentarist"-Programmierer Mircea Preotu hat den Quellcode seines Projekts im vergangenen Jahr sogar vollständig veröffentlicht.

Indirekte Rede

Einen möglichen Schritt in Richtung Refinanzierung hat der Kommentarspaltenauswerter "Pressekompass" getan. Das Onlineprojekt der 24-jährigen Pia Frey hat es sich zur Aufgabe gemacht, täglich anhand eines umstrittenen Themas die Standpunkte der unterschiedlichen Medien gegenüberzustellen und auf einem Kompass grafisch zu verorten. So lässt sich beispielsweise auf einen Blick für den Leser erkennen, dass die "New York Times" eine militärische Intervention in Syrien ablehnt, während die "Zeit" ein Eingreifen fordert. Derweil pochen der britische "Telegraph" und die "Neue Zürcher Zeitung" zunächst auf Aufklärung über die jüngsten Giftgasattacken in dem arabischen Land. Als Medienpartner konnte das Projektteam um Frey das renommierte Politikmagazin "Cicero" gewinnen. "Cicero" übernimmt die Dossiers des Aggregators, im Gegenzug bewirbt das Magazin die Website. Von dieser Crosspromotion profitieren beide Seiten - auch wenn bislang noch kein Geld fließt.

Alles sei "handgemacht", sagt Frey. "Und wir achten auf kurze Zitate" - wegen des Leistungsschutzrechts. Indirekte Rede ist das Mittel der Wahl, um möglichen Textschnipselabmahnungen auszuweichen. Automatische Aggregatoren seien ohnehin out, betont die Schülerin der Axel-Springer-Akademie. Die Internetnutzer hätten längst begriffen, dass maschinelle Algorithmen allein keine Lesebedürfnisse befriedigen. Mit diesem Modell hat der ehrenamtliche "Pressekompass" den kommerziellen "Commentarist" auf Facebook längst überholt - mit 1.461 Fans verfügt er über knapp 300 mehr Gefällt-mir-Klicks und liegt damit sogar knapp vor den "10.000 Flies" von Jens Schröder.

Aus epd medien Nr. 35 vom 30. August 2013   
 
>    zum Archiv von epd medien (Gastzugang)