Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) besuchte am Sonntag ein UN-Flüchtlingslagers in Goma im Ost-Kongo. Niebel hat die kongolesische Regierung aufgerufen, so schnell wie möglich für Frieden und Sicherheit im Osten der Demokratischen Republik Kongo zu sorgen. "Die kongolesische Regierung ist in der Pflicht, das Land zu befrieden, damit die Vertriebenen wieder in ihre Heimat zurückkehren können", sagte der Minister bei seinem Besuch in dem Flüchtlingslager. Die Region leidet seit mehr als 15 Jahren unter einem Bürgerkrieg.
Niebel würdigt Bemühungen Mosambiks um Budgethilfe
Bei seinem Besuch in Mosambik würdigte Niebel am Dienstag die Anstrengungen des Landes zur Einhaltung der Budgethilfekriterien gewürdigt. "Mosambik ist an einem Dialog mit den Geberländern interessiert", sagte Niebel nach einem Treffen mit dem Staatspräsidenten Armando Guebuza in der Hauptstadt Maputo. Die Regierung wolle ihre Bemühungen mit Hilfe eines Aktionsplans dokumentieren. Deutschland werde bis Ende März entscheiden, wie die zugesagte Budgethilfe für 2010 fließe. Im Mai werde über die Budgethilfe für 2011 entschieden.
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